Drogenscreening, Eignungszweifel, Führerscheinentzug
Drogenscreening
Drogenscreening
Die Fahrerlaubnisbehörde kann bei Zweifeln an der Fahreignung ein Drogenscreening anordnen. Die Führerscheinbehörde darf aber nicht stets bei jedem Verdachtsgrad ein Drogenscreening anfordern. Betroffene sollten daher in jedem Einzelfall klären, ob bzw. in welchem Umfang ein Drogenscreening durchgeführt werden muss.
Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat z.B. ausgeführt:
"Die Anforderung eines ärztlichen Gutachtens auf der Grundlage von vier Drogenscreenings ist unverhältnismäßig und rechtfertigt im Falle einer Nichtbeibringung die Entziehung der Fahrerlaubnis nicht, wenn der Betreffende lediglich einmal im Besitz einer geringen Menge Haschisch sowie ein weiteres Mal mit einem leeren Plastiktütchen angetroffen wurde, diese Vorfälle ein halbes Jahr auseinander lagen und ein Bezug zum Führen eines Fahrzeugs nicht ersichtlich ist."
VG Braunschweig, Az.: 6 B 91/04, Beschluss vom 10.02.2004
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